Lohnt es sich, in fremde Betten zu hüpfen?

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09 Juli 2012 - 16:51

Jeder patriotisch gebildete Kölner weiß: Das Eau de Cologne ist nach seiner wunderbaren Heimatstadt am Rhein benannt. Auch andere Bahn brechende Erfindungen wie der Ottomotor, die Sojawurst und das von innen beleuchtete Stopfei (das sich aus uns unbekannten Gründen nicht auf dem Markt durchsetzen konnte) sind Kölner Erfindungen.

Auf einen ihrer jüngsten Coups jedoch blicken die Kölner mit gemischten Gefühlen. Die Rede ist von der Bettensteuer, auch Kulturförderabgabe oder neudeutsch City Tax genannt. 2010 hat die Rheinmetropole die Abgabe als eine der ersten Städte eingeführt. 20 Städte haben inzwischen nachgezogen, darunter seit 1. April 2012 Bremen. Überwiegend sind es mittelgroße Städte wie Erfurt, Hildesheim, Trier oder Weimar, im kommenden Jahr will sich Hamburg dem Reigen anschließen. Zwischen 50 Cent und fünf Prozent des Übernachtungspreises sollen die Hoteliers zusätzlich an die jeweilige Kommune abführen. Bei einem Übernachtungspreis von 80 Euro wären das im Maximalfall immerhin vier Euro pro Nacht. Doch woher nehmen? Es gilt als offenes Geheimnis, dass die Gastwirte die Kosten in der Regel an die Gäste weitergeben. Steigende Übernachtungskosten sind die Folge.

Die Städte profitieren zunächst, ermöglicht doch die Abgabe in Zeiten zusammengestrichener Etats zusätzlichen Spielraum für Ausgaben in Kultur und Tourismus. In Köln bescherte die Abgabe den Kämmerern im vergangenen Jahr immerhin ein Einnahmeplus von sieben Millionen Euro. Die Stadt will damit unter anderem eine "Akademie der Künste der Welt" ins Leben rufen, die mit einem hochkarätigen Stipendiatenprogramm außereuropäische Kunst und Kultur in die Stadt holen soll.

Oppositionspolitiker dagegen sprechen von "Bettensteuer-Irrsinn" und mangelndem Sparwillen. Denn auch wenn sich die Auswirkungen der Abgabe schlecht mit Zahlen belegen lassen: In Köln ist das Besucherplus bereits unter den Landesdurchschnitt gefallen. Der Grund sollen vor allem große Firmen sein. Sie halten laut Hotelier-Branchenverband Dehoga ihre Reiseabteilungen dazu an, Kongresse und Übernachtungen nur noch in City-Tax-freie Städte zu legen. In diesen Tagen richten sich die Blicke der Stadtkämmerer und Bürgermeister nach Leipzig, wo das Bundesverwaltungsgericht am 11. Juli ein Grundsatzurteil treffen soll. Sollten sich die negativen Einschätzungen bewahrheiten, tut sich auf Dauer keine Stadt mit der Bettensteuer einen Gefallen - zusätzliche Einnahmen hin oder her. Ein alternativer Weg könnte höchstens sein, die Abgabe flächendeckend und einheitlich in ganz Deutschland einzuführen. Doch dann drohen die ausländischen Gäste fern zu bleiben. Auch Köln würde das zu spüren bekommen. Sollten die Touristen ausbleiben, hülfen auch Ottomotor, Sojawurst und Stopfei nichts.

Marie-Sophie Emrich-Seng

Marie Sophie Emrich Seng