Geposted 01.12.2015

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USA verschärfen ihre Einreisebedingungen

STRENGER - Besucher ohne Visum müssen künftig mit verschärften Einreisebestimmungen in die USA rechnen. Die strengeren Regeln betreffen Deutschland sowie 37 weitere Staaten. Grund dafür seien die Anschläge von Paris, so das Weiße Haus.

Nach den Pariser Terroranschlägen verschärfen die USA für Millionen von Touristen und Geschäftsleuten ihre Einreisebedingungen. Bürger aus 38 Staaten, die bei der Einreise kein Visum beantragen müssen, sind von den Änderungen betroffen. Neben Deutschland, Frankreich und Großbritannien zählen dazu auch Australien sowie Japan. Als Hintergrund nannte das Weiße Haus am Montag die Attacken in Paris und die anhaltende Bedrohung durch ausländische Kämpfer.

Die strengeren Regeln gelten für das sogenannte "Visa-Waiver"-Programm (VWP), das einen visumfreien Aufenthalt von bis zu drei Monaten in den USA gewährt. Betroffene werden nach Angaben des US-Präsidialamtes bei der Beantragung der elektronischen Einreiseerlaubnis (ESTA) über Besuche in Staaten befragt, die "ein sicherer Rückzugsort für Terroristen" sind. Außerdem sollen verstärkt biometrische Daten wie Fingerabdrücke gesammelt werden.

Kontrollen bereits vor Abflug in die USA?

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Fluggesellschaften, die die Passdaten ihrer Passagiere nicht ausreichend prüfen, müssen in Zukunft 50.000 Dollar statt 5000 Dollar Strafe zahlen. Zudem verhandelt Washington derzeit mit sieben Ländern, darunter Belgien und den Niederlanden, damit Kontrollen zur Einreise bereits an dortigen Flughäfen vorgenommen werden und nicht erst nach der Ankunft in den USA.

Das Programm, mit dem Besucher bis zu 90 Tage visumfrei in die USA reisen können, geriet nach den Anschlägen in Paris erneut in Kritik. Einige Kongressmitglieder fordern, Länder ausschließen zu dürfen, die nicht ausreichend mit US-Behörden kooperieren. Allein 2012 reisten mit 19,1 Millionen Menschen 40 Prozent aller ausländischen Besucher über das VWP ein.

Senatorin Dianne Feinstein bezeichnete das VWP als "weiche Schattenseite unserer Richtlinien zur nationalen Sicherheit" und will jeden vom Programm ausschließen, der innerhalb der vergangenen fünf Jahre nach Syrien oder in der Irak gereist ist. Sowohl Geschäftsleute als auch die Tourismusindustrie haben ein Interesse daran, dass das ohnehin schon aufwendige US-Einreiseverfahren nicht allzu kompliziert und langwierig wird.

Quellen: tagesschau, n-tv, dpa