Anlässlich der sich häufenden Terrorwarnungen hat die Bundespolizei gestern die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstags in Berlin für Besucher gesperrt. Eine erhöhte Terrorgefahr sei aufgrund von Hinweisen "plausibel", so der Innensenator Ehrhart Körting, aber die Lage gäbe keinen Anlass zur Hysterie.
Die Berliner Landespolizei wird zurzeit von rund 60 zusätzlichen Bundespolizisten unterstützt. Während Vertreter der Polizeigewerkschaft die Situation dazu nutzen auf den Personalmangel aufmerksam zu machen, versucht Innenminister de Mazière zu besänftigen und verkündet, die Lage sei nicht so kritisch, als dass er jeden Tag eine neue Meldung über die Sicherheitslage abgeben müsse.
Nach einem Bericht des "Spiegel" am Wochenende soll es angebliche Pläne islamistischer Terroristen geben eine Geiselnahme und ein Blutbad im Reichstag anzurichten. Dieser wurde vom Bundeskriminalamt allerdings als "hochspekulativ und grenzwertig" eingeordnet.
Vertreter der verschiedenen Parteien äußern sich nun öffentlich über Sinn und Unsinn zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze, wie zum Beispiel der Vorratsdatenspeicherung. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums warnte allerdings gestern davor, in solch einer Lage unbesonnen über Verschärfungen der Gesetze zu diskutieren und sich gegenseitig mit sicherheitspolitischen Maßnahmen überbieten zu wollen.
Geposted 23.11.2010
Berliner Reichstagskuppel gesperrt
Anlässlich der sich häufenden Terrorwarnungen hat die Bundespolizei gestern die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstags in Berlin für Besucher gesperrt. Eine erhöhte Terrorgefahr sei aufgrund von Hinweisen "plausibel", so der Innensenator Ehrhart Körting, aber die Lage gäbe keinen Anlass zur Hysterie.
Die Berliner Landespolizei wird zurzeit von rund 60 zusätzlichen Bundespolizisten unterstützt. Während Vertreter der Polizeigewerkschaft die Situation dazu nutzen auf den Personalmangel aufmerksam zu machen, versucht Innenminister de Mazière zu besänftigen und verkündet, die Lage sei nicht so kritisch, als dass er jeden Tag eine neue Meldung über die Sicherheitslage abgeben müsse.
Nach einem Bericht des "Spiegel" am Wochenende soll es angebliche Pläne islamistischer Terroristen geben eine Geiselnahme und ein Blutbad im Reichstag anzurichten. Dieser wurde vom Bundeskriminalamt allerdings als "hochspekulativ und grenzwertig" eingeordnet.
Vertreter der verschiedenen Parteien äußern sich nun öffentlich über Sinn und Unsinn zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze, wie zum Beispiel der Vorratsdatenspeicherung. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums warnte allerdings gestern davor, in solch einer Lage unbesonnen über Verschärfungen der Gesetze zu diskutieren und sich gegenseitig mit sicherheitspolitischen Maßnahmen überbieten zu wollen.