Geposted 10.05.2021

#Politik #Deutschland

Ein ?Grüner Pass" für den Sommer 2021?

Die ?Digitale Grüne Nachweis" soll das Reisen innerhalb der Europäischen Union erleichtern und ermöglichen. Sie soll bestätigen, dass Reisende gegen Covid-19 geimpft wurden, sich von einer Infektion mit dem Virus erholt haben oder zumindest negativ auf Corona getestet wurden. Das Dokument ist dem ?grünen Pass" in Israel nachempfunden. Es sind noch nicht alle Details geklärt. Doch was können Reisende mit den ?grünen Zertifikaten" anfangen? Wann kommt der Reisepass an?

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Die EU möchte, dass der digitale Reisepass bis zum Sommer 2021 einsatzbereit ist. Dieser digitale Ausweis zeigt an, ob der Inhaber geimpft ist oder nicht, ob er negativ auf COVID-19 getestet wurde, aber auch Informationen über die Genesung von Personen, die an dem Virus erkrankt sind. Jedes Krankenhaus, jedes Testzentrum oder jede Gesundheitsbehörde wird seine eigene digitale Signatur haben, die in einer sicheren, für jedes Land zugänglichen Datenbank gespeichert wird. Die EU plant, ein System zu entwickeln, das EU-weit verifiziert wird.

Der digitale Gesundheitspass wird auf einem mobilen Gerät gespeichert, aber Einzelpersonen können eine Papierversion anfordern, wenn sie es wünschen. Sowohl das mobile Gerät als auch die Papierversion werden mit einem QR-Code versehen, der alle wichtigen Informationen über den Inhaber enthält, sowie mit einem digitalen Siegel, das die Echtheit des Zertifikats belegt. Jeder EU-Bürger oder Drittstaatsangehörige, der sich rechtmäßig in der EU aufhält, sollte von den Beschränkungen der Freizügigkeit befreit sein, sobald er im Besitz der Bescheinigung ist.

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Die EU-Länder werden verpflichtet sein, Impfbescheinigungen für Impfstoffe zu akzeptieren, die von der EU zugelassen wurden. Einige Mitgliedstaaten können beschließen, die Befreiung zu verlängern, wenn der Reisende einen anderen Impfstoff erhalten hat. Die Kommission arbeitet mit der Weltgesundheitsorganisation zusammen, um sicherzustellen, dass die Zertifikate weltweit akzeptiert werden können.

In Deutschland, wo der Impfpass in Bayern bereits getestet wird, soll der digitale Impfpass noch vor dem Sommer zur Verfügung stehen, kündigte Angela Merkel Ende Februar auf einem europäischen Gipfel an. Nach dem Willen der Europäischen Kommission soll das "grüne Zertifikat" bis Ende Juni, rechtzeitig zum Beginn der Sommerferien, einsatzbereit sein. Eine Regelung ist, genau zu definieren, welche Daten in den Zertifikaten gespeichert werden oder welche Freiheiten den Reisenden gewährt werden. Nach den Plänen der EU sollen "notwendige Schlüsselinformationen wie Name, Geburtsdatum und Ausstellungsdatum sowie Angaben zu Impfungen, Tests und Gesundheit und eine individuelle Kennung enthalten sein." Wie diese aussehen wird, ist noch nicht klar, da die abschließenden Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat gerade erst begonnen haben. Der Ministerrat vertritt die Regierungen der Mitgliedsstaaten. Die Verhandlungen könnten bis Mitte Juni abgeschlossen sein.