Doch kein Aus für die Ticketsteuer - Gabriel schmettert Vorschlag ab

Am Montag hat die Idee der Abschaffung der Steuer auf Flugtickets eine klare Absage erhalten. Bei seiner Rede auf dem Tourismusgipfel des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) in Berlin räumte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zwar Verständnis für die Gegner der Luftverkehrssteuer ein. Er machte aber deutlich, dass mit einer Abschaffung vorerst nicht gerechnet werden kann, da sie die Pläne der Großen Koalition für einen ausgeglichenen Haushalt ins Schwanken bringen würde. Zwar sollen die Gespräche im nächsten Jahr fortgesetzt werden, jedoch sieht er keine große Chance für das Aus der Abgabe.

Flugsteuer nicht entscheidend genug

Auch Michael Meister, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, wandte sich gegen die Abschaffung. Er argumentierte, dass die Steuer die Herausforderungen der Luftfahrtbranche nicht ausschlaggebend beeinflusse und daher eine Abschaffung branchenintern nicht viele Veränderungen mit sich bringen würde. Außerdem sei Deutschland nicht das einzige Land mit einer Luftverkehrssteuer, auch in Österreich und Großbritannien gebe es ähnliche Abgaben.

Die deutsche Branche sieht sich durch die 2011 eingeführte Steuer gegenüber der ausländischen Konkurrenz extrem im Nachteil, da die deutsche Flugsteuer in ihrer Art einmalig ist und die Fluggesellschaften belaste. Jedoch sei laut Michael Frenzel, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft, eine florierende Luftverkehrsbranche für eine leistungsorientierte Gesellschaft wie Deutschland wichtig. Daher bleibt er auf der Forderung nach einer Abschaffung bestehen. Die Airlines schöpften Mitte September Hoffnung, als unerwartet Überlegungen zur Abschaffung aufkamen. Wie in dieser Frage entschieden wird, wird im nächsten Jahr weiterdiskutiert - bis dahin muss sich die deutsche Luftfahrtbranche wohl weiterhin mit der Steuer abfinden.

Quelle: Airliners